#medienrecht · 16. September 2021
TapTags stellen nicht automatisch eine unzulässige Schleichwerbung dar, solange der Influencer keine Gegenleistung erhält und die Werbung nicht allzu „werblich“ ist. Bereits Anfang August haben wir darüber berichtet, dass der BGH entscheiden muss, ob sog. TapTags als Schleichwerbung angesehen werden können und Influencer daher mit Abmahnungen rechnen müssen. Mit Spannung wurde das Urteil erwartet!
#medienrecht · 06. August 2021
Influencer benutzen bei ihren Instagram-Posts gerne sog. Tap Tags. Der BGH klärt derzeit, ob diese als sogenannte Schleichwerbung wettbewerbswidrig sind. Sollte der BGH dies bejahen, so drohen vielen Influencern Abmahnungen und damit verbundene hohe Kosten.
#markenrecht · 04. August 2021
Lindt hat es geschafft! Der Goldton ihres Schokoladenhasen genießt Markenschutz!
#markenrecht · 27. Juli 2021
Werbung mit „Black Friday“ Angeboten ist wieder möglich! „Black Friday“ war seit 2013 als Wortmarke u.a. für den Bereich Werbung beim DPMA eingetragen. Der Markeninhaber aus Hongkong mahnte zahlreiche Händler ab, die mit diesem Begriff Werbung betrieben. Zahlreiche Händler, darunter Puma und Paypal beantragten daher berechtigterweise die Löschung der Marke – mit Erfolg. Die Marke „Black Friday“ u.a. im Bereich der Werbung zu löschen.
DAS BGB WIRD DIGITALER – und bringt viele Änderungen im Vertragsrecht
#vertragsrecht · 20. Juli 2021
Deutschland hat die EU-Warenkaufrichtlinie (RL 2019/711)und Richtlinie über digitale Inhalte und Dienstleistungen (RL 2019/770) in deutsche Gesetze umgesetzt. Diese traten am 01.07.2021 in Kraft und gelten im Grundsatz für alle Verträge, die ab dem 01.01.2022 geschlossen werden. Betroffen sind aufgrund Änderungen des Mängelrechts zunächst einmal alle, im Besonderen aber Verkäufer und Anbieter von digitalen Inhalten, Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen.

#markenrecht · 07. Juli 2021
Heute ist Welttag der Schokolade – daher von uns ein paar interessante Urteile zum Thema und ganz aktuell zur Farbmarke von Lindt.
#markenrecht · 05. Juli 2021
Champagne-haltiges Eis darf nicht unter dem Namen 'Champagner Sorbet' vertrieben werden, wenn das Sorbet nicht wirklich danach schmeckt, urteilten letzte Woche die Richter des OLG München. Urt. v. 01.07.2021, Az. 29 U 1698/14.
#markenrecht · 28. Juni 2021
Das nächste Anmeldezeitfenster zum Förderprogramm der EUIPO zur Markenanmeldung startet am 01.07.2021. Wenn Sie überlegen eine Marke anzumelden, ist JETZT der richtige Zeitpunkt dafür. Sparen Sie 50 % auf die Basisgebühr des Amtes. Das Zeitfenster endet bereits am 31.07.2021.
Gedenken an den Videorekorder! (oder: Darf man Videos  oder Musik heute aus dem Internet aufnehmen?)
#medienrecht · 07. Juni 2021
Haben Sie früher auch Filme mit dem Videorekorder aufgenommen oder saßen Sie an Ihren Radio, bis die Musik einsetzt, in der Hoffnung, dass der Moderator auch ja vor Beginn des Songs endet? Ja?! Aber wie ist das heute? Darf man Filme oder Musik aus dem Internet auch „einfach“ aufnehmen/abspeichern?

#medienrecht · 04. Juni 2021
Wissen Sie, was Ihre Kinder online machen? Nein?! Achtung, denn als Eltern können Sie für Ihr Kind haften!

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