#markenrecht · 11. Mai 2022
Die Europäische Kommission und das EUIPO fördern auch dieses Jahr wieder kleine und mittlere Unternehmen, die ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum entwickeln und ihre Rechte schützen möchten. Markenanmeldungen werden daher auch im Jahr 2022 finanziell unterstützt. Gerne beraten wir Sie!
#vertragsrecht · 11. Mai 2022
Seit Anfang des Jahres gelten für digitale Verträge und digitale Dienstleistungen neue gesetzliche Regelungen. Ende letzten Jahres hat der Gesetzgeber fairere Verbrauchervertragbedingungen geschaffen, die nun großteils Wirkung entfalten. Dazu wurden weitere von der EU vorgegebene Verbraucherschutzvorschriften in deutsche Gesetze umgesetzt (Stichwort: Omnibus-Richtlinie), welche am 28.05.22 in Kraft treten usw Wohl dem, der hier nicht den Überblick verliert, weil man sonst ein Bußgeld riskiert!
#kanzleinews · 02. Dezember 2021
Wir sind umgezogen - aber haben uns nicht von Ihnen entfernt.
#medienrecht · 16. September 2021
TapTags stellen nicht automatisch eine unzulässige Schleichwerbung dar, solange der Influencer keine Gegenleistung erhält und die Werbung nicht allzu „werblich“ ist. Bereits Anfang August haben wir darüber berichtet, dass der BGH entscheiden muss, ob sog. TapTags als Schleichwerbung angesehen werden können und Influencer daher mit Abmahnungen rechnen müssen. Mit Spannung wurde das Urteil erwartet!
#medienrecht · 06. August 2021
Influencer benutzen bei ihren Instagram-Posts gerne sog. Tap Tags. Der BGH klärt derzeit, ob diese als sogenannte Schleichwerbung wettbewerbswidrig sind. Sollte der BGH dies bejahen, so drohen vielen Influencern Abmahnungen und damit verbundene hohe Kosten.
#markenrecht · 04. August 2021
Lindt hat es geschafft! Der Goldton ihres Schokoladenhasen genießt Markenschutz!
#markenrecht · 27. Juli 2021
Werbung mit „Black Friday“ Angeboten ist wieder möglich! „Black Friday“ war seit 2013 als Wortmarke u.a. für den Bereich Werbung beim DPMA eingetragen. Der Markeninhaber aus Hongkong mahnte zahlreiche Händler ab, die mit diesem Begriff Werbung betrieben. Zahlreiche Händler, darunter Puma und Paypal beantragten daher berechtigterweise die Löschung der Marke – mit Erfolg. Die Marke „Black Friday“ u.a. im Bereich der Werbung zu löschen.
DAS BGB WIRD DIGITALER – und bringt viele Änderungen im Vertragsrecht
#vertragsrecht · 20. Juli 2021
Deutschland hat die EU-Warenkaufrichtlinie (RL 2019/711)und Richtlinie über digitale Inhalte und Dienstleistungen (RL 2019/770) in deutsche Gesetze umgesetzt. Diese traten am 01.07.2021 in Kraft und gelten im Grundsatz für alle Verträge, die ab dem 01.01.2022 geschlossen werden. Betroffen sind aufgrund Änderungen des Mängelrechts zunächst einmal alle, im Besonderen aber Verkäufer und Anbieter von digitalen Inhalten, Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen.

#markenrecht · 07. Juli 2021
Heute ist Welttag der Schokolade – daher von uns ein paar interessante Urteile zum Thema und ganz aktuell zur Farbmarke von Lindt.
#markenrecht · 05. Juli 2021
Champagne-haltiges Eis darf nicht unter dem Namen 'Champagner Sorbet' vertrieben werden, wenn das Sorbet nicht wirklich danach schmeckt, urteilten letzte Woche die Richter des OLG München. Urt. v. 01.07.2021, Az. 29 U 1698/14.

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